Biozide



  • Änderung der BiozidG-Altwirkstoffverordnung
  • Biozide: Termine und Fristen
  • Biozidprodukte-Richtlinie
  • Biozide/Deutschland: Sichtweise der Behörde zu Datenanforderung, Rahmenformulierung, Revision
  • Zulassung von Biozidprodukten in Österreich

Biozide und Nanopartikel



Erstaunliche Ergebnisse einer internationalen Fachtagung

Keine anderen Fachwörter haben in der Vergangenheit und in der Gegenwart mehr Aufmerksamkeit erregt. Die Biozide sollten vor alleman Fassaden den unerwünschtenmikrobiellen Befall verhindern bzw. zu verringern helfen. Einige aufsehenerregende Gerichtsurteile haben insbesondere in Deutschland zu Diskussionen und Verwunderung geführt. Zwar ist der Algen-Hype etwas abgeebbt, aber dauerhaft veralgungsfreie Fassaden haben wir noch immer nicht.

Den kompletten Artikel finden Sie im Anhang.

REACH - die neue Stoffpolitik in Europa



Das Kürzel "REACH" steht nicht nur für die kommende EU-Verordnung zur "Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von Chemikalien", die ab Mitte 2007 in der Europäischen Union in Kraft getreten ist. REACH ist vielmehr eine grundlegende Neuregelung der Stoffpolitik in Europa.

Durch die Verlagerung der Verantwortung für den sicheren Umgang von Stoffen und die Zielsetzung, die Kommunikation in der Lieferkette merklich zu verbessern, werden durch REACH neue Aufgaben und Herausforderungen auf sehr viele Unternehmen zukommen, und zwar nicht nur für die Chemiewirtschaft, sondern für weite Bereiche von Industrie, Handel, Gewerbe und Dienstleistungen.

Am 30. Dezember 2006 wurde REACH veröffentlicht und am 29. Mai 2007 aufgrund der Vielzahl an notwendigen sprachlichen Korrekturen im EU-Amtsblatt wiederverlautbart. REACH tritt stufenweise ab 1. Juni 2007 in Kraft!

Weitere Details finden Sie unter reach.fcio.at

Je besser Sie sich daher auf REACH vorbereiten, desto eher werden Sie auch von den neuen Rahmenbedingungen profitieren. Nutzen Sie für Ihre Vorbereitung dieses Informationsangebot des Fachverbandes der chemischen Industrie Österreichs!

GHS - Globally Harmonized System for Classification and Labelling



Das globale Einstufungs- und Kennzeichnungssystem für Chemikalien - GHS

GHS ("Globally Harmonized System of Classification and Labelling of Chemicals") ist ein weltweit harmonisiertes Systen zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien und trägt somit der verstärkten Globallisierung Rechnung. GHS stellt die Grundlagen für die Einstufung von Chemikalien nach deren Gefahrenpotential zur Verfügung und soll auf diese Weise, gemeinsam mit entsprechenden Kennzeichnungs- und Kommunikationselementen, entsprechend harmonisierte Risikomanagementmaßnahmen ermöglichen. Dies nicht nur im Chemikalienrecht, Transportrecht und dem Arbeitnehmerschutz, sondern auch im täglichen Leben.
Auf dem Weltgipfel zur nachhaltigen Entwicklung in Johannesburg 2002 wurde GHS in seiner 1. Fassung beschlossen.

Kommissionsvorschlag für eine EU-Verordnung

Zur Implementierung von GHS in der EU hat die EU-Kommission Ende Juni 2007 einen Vorschlag  für eine EU-Verordnung auf Basis der Kommentare der vorangegangenene Internetkonsultation ausgearbeitet.(http://ec.europa.eu/enterprise/reach/ghs_consultation_en.htm). Auch der Fachverband hat in seiner Stellungnahme zur Internetkonsulatation grundsätzlich die Harmonisierung der Einstufung und Kennzeichnung durch eine EU-Verordnung begrüßt, gleichzeitig aber auch detailliert auf die bevorstehenden Schwierigkeiten, die eine derartig komplexe Systemumstellung mit sich bringt, hingewiesen. Für das Gesetzgebungsverfahren werden konkrete Änderungsvorschläge erarbeitet.

Umsetzung von GHS durch die CLP-Verordnung, die am 20. Jänner 2009 in Kraft getreten ist.

Weitere Details finden Sie unter reach.fcio.at

Was ist GHS?

Im Jahr 1992 wurde auf der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro das Ziel festgelegt, eine weltweite Harmonisierung der Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien herbeizuführen (Kapitel 19 Agenda 21). Die internationale Staatengemeinschaft erteilte den Vereinten Nationen das Mandat, ein solches harmonisiertes Einstufungs- und Kennzeichnungssystem zu erarbeiten. Im Jahr 2003 wurde das „Globally Harmonised System of Classification and Labelling of Chemicals“ (GHS) mit dem so genannten „purple book“ erstmals vorgelegt. Es wird kontinuierlich erweitert und verbessert und erscheint alle zwei Jahre in aktualisierter Fassung.

Das unmittelbare Ziel von GHS ist die internationale Harmonisierung bestehender Einstufungs- und Kennzeichnungssysteme aus unterschiedlichen Sektoren wie Transport, Verbraucher-, Arbeitnehmer- und Umweltschutz. Darüber hinaus kann GHS von Staaten eingeführt werden, die bisher keine derartigen Regelungen aufgestellt haben. GHS setzt damit Maßstäbe für die Bewertung der von Chemikalien ausgehenden Gefahren (Einstufung) und schafft eine gemeinsame Basis, wie die ermittelten Gefahren zu kommunizieren sind (Kennzeichnung, Sicherheitsdatenblatt).

Allerdings ist das GHS, wie auf UN-Ebene vereinbart, nicht unmittelbar rechtswirksam. Erst mit der Umsetzung (Implementierung) durch die einzelnen Staaten oder Staatengemeinschaften werden die Inhalte verbindlich. Dabei haben die betreffenden Sektoren durchaus unterschiedliche Anforderungen. Beispielsweise berücksichtigt der Transportsektor die Eigenschaften, die im Schadensfall sofort eine Gefahr darstellen, in stärkerem Maße als die längerfristigen Wirkungen. GHS wird diesen unterschiedlichen Anforderungen durch einen modularen Aufbau gerecht und bildet ein Gefüge von sogenannten „building blocks“ (Baukastensystem). Bei der Implementierung von GHS ist es nicht erforderlich, alle angebotenen Bausteine des „purple book“ (GHS wie auf UN-Ebene erarbeitet) zu übernehmen. Allerdings dürfen diejenigen Elemente, die implementiert werden, dem GHS-Standard nicht widersprechen.

Die internationale Staatengemeinschaft hat dazu aufgerufen, GHS so bald wie möglich umzusetzen.

Wie wird GHS in Europa umgesetzt?

Die Verordnung stellt in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union unmittelbar geltendes Recht dar. Eine Umsetzung durch nationale Rechtsvorschriften ist nicht erforderlich.

Die Umstellung der Einstufung und Kennzeichnung auf GHS ist Teil der neuen europäischen Chemikalienpolitik. Das System der Einstufung und Kennzeichnung nach den Richtlinien 67/548/EWG1 (Stoffrichtlinie) und 1999/45/EG2 (Zubereitungsrichtlinie) wird schrittweise durch die Verordnung (EG) Nr. 1272/20083 abgelöst. Diese Verordnung – auch GHS- oder CLP-Verordnung (Classification, Labelling and Packing) genannt – ist am 20. Januar 2009 in Kraft getreten.

Der Geltungsbereich der CLP-Verordnung ist nahezu identisch mit dem von Stoff und Zubereitungsrichtlinie 4. Die Verordnung legt u. a. fest:

  • welche Einstufungs-, Verpackungs- und Kennzeichnungspflichten Lieferanten vor dem Inverkehrbringen von Stoffen und Gemischen5 zu erfüllen haben,
  • nach welchen Kriterien Stoffe und Gemische einzustufen sind,
  • wie als gefährlich eingestufte Stoffe und Gemische zu verpacken und zu kennzeichnen sind und
  • für welche Gemische gesonderte Kennzeichnungen vorgesehen sind.
Die CLP-Verordnung übernimmt nicht den gesamten von den Vereinten Nationen erarbeiteten GHS-Standard. Die GHS-Bausteine wurden so ausgewählt, dass das neue Einstufungs- und Kennzeichnungssystem inhaltlich weitgehend mit dem System nach Stoff- und Zubereitungsrichtlinie übereinstimmt und so der Umstellungsaufwand begrenzt wird. Zudem sollte das neue System aber auch konsistent sein mit den Regelungen des Gefahrguttransports.

Um das bestehende Schutzniveau zu wahren, enthält die CLP-Verordnung neben den ausgewählten GHS-Bausteinen auch einige Regelungen aus Stoff- und Zubereitungsrichtlinie. Mit diesen sogenannten „left-overs“ werden Gefährdungen abgedeckt, die derzeit auf UN-Ebene noch nicht Gegenstand des GHS-Standards sind.

Die CLP-Verordnung legt für Stoffe und Gemische die folgenden Übergangsbestimmungen fest (siehe dazu auch Abbildung 1):

  • Stoffe und Gemische sind spätestens mit Ablauf der jeweils für sie vorgesehenen Übergangsfristen6 nach den Vorgaben der CLP-Verordnung einzustufen und zu kennzeichnen.
  • Stoffe und Gemische können bereits vor Ablauf ihrer jeweiligen Übergangsfristen6 gemäß der CLP-Verordnung eingestuft und gekennzeichnet werden. In diesem Fall darf neben der Kennzeichnung nach CLPVerordnung keine Kennzeichnung gemäß Stoff- oder Zubereitungsrichtlinie aufgeführt sein. Somit ist zu keinem Zeitpunkt eine doppelte Kennzeichnung zulässig.
  • In jedem Fall muss bei Stoffen und Gemischen bis zum Ablauf der gesamten Übergangsphase7 die Einstufung nach Stoff- oder Zubereitungsrichtlinie im Sicherheitsdatenblatt angegeben werden. Für Stoffe wird es also eine mehrjährige Phase geben, in der beide Einstufungen im Sicherheitsdatenblatt aufzuführen sind. Das gleiche gilt für Gemische, die vor Ablauf ihrer Übergangsfrist7 gemäß CLP-Verordnung eingestuft und gekennzeichnet werden.
  • Für Stoffe und Gemische, die bereits vor dem Ablauf ihrer jeweiligen Übergangsfrist in Verkehr gebracht wurden und die noch nach den Bestimmungen von Stoff und Zubereitungsrichtlinie gekennzeichnet und verpackt sind, gilt zusätzliche eine zweijährige Abverkaufsfrist, in der eine Kennzeichnung und Verpackung gemäß CLP-Verordnung nicht erforderlich ist.
Und was ist mit REACH?

Zwischen der CLP-Verordnung und der REACH-Verordnung8 gibt es eine Reihe von Berührungspunkten. Dennoch sind die von den beiden Verordnungen erfassten Regelungsbereiche nicht deckungsgleich. Die REACH-Verordnung gilt in erster Linie für Stoffe, und die von ihr aufgestellten Pflichten sind in weiten Teilen an Mengenschwellen gebunden.

Demgegenüber unterliegen alle Chemikalien – unabhängig davon, ob es sich um Reinstoffe oder Gemische handelt – vor dem Inverkehrbringen generell der Einstufungs- und Kennzeichnungspflicht, es sei denn, sie sind ausdrücklich von diesen Pflichten ausgenommen. Hier ist Artikel 4 der CLP-Verordnung zu beachten.

Die REACH-Verordnung nimmt an zahlreichen Stellen Bezug auf die Einstufung, beispielsweise beim Stoffsicherheitsbericht, bei der Informationsweitergabe in der Lieferkette oder beim Zulassungsverfahren. Die CLP-Verordnung hat die Bestimmungen der REACH-Verordnung zum Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis übernommen. Die Verpflichtung zur Übermittlung des Sicherheitsdatenblattes sowie die mit dem GHS weitgehend harmonisierten Vorgaben zu seiner Erstellung sind jedoch nach wie vor in der REACH-Verordnung enthalten.

Hinsichtlich der Übergangszeiten orientiert sich die CLP-Verordnung weitgehend an den Fristen zur Umsetzung der REACH-Verordnung. So ist die für Stoffe geltende Übergangsfrist an einen in REACH vorgesehenen Zeitraum angeglichen.9

1 Richtlinie 67/548/EWG des Rates über die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe, in der geänderten Fassung [ABl. 196 vom 16.8.1967, S. 1].
2 Richtlinie 1999/45/EG des Rates über die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen, in der geänderten Fassung [ABl. L 200 vom 30.7.1999, S. 1].
3 Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 vom [ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1].
4 Im Unterschied zu Stoff- und Zubereitungsrichtlinie, die generell nicht für Erzeugnisse gelten, erfasst die CLPVerordnung auch bestimmte Erzeugnisse mit Explosivstoff, die zur Erzeugung einer Explosionswirkung oder einer pyrotechnischen Wirkung in Verkehr gebracht werden.
5 Mit dem Übergang zum GHS werden Zubereitungen als Gemische bezeichnet.
6 Für Stoffe der 01.12.2010, für Gemische der 01.06.2015
7 also bis zum 01.06.2015
8 Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr.  1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission vom 18.12.2006. [ABl. 396 vom 30.12.2006, S. 1]
9 Bei der Festlegung der Übergangsfrist für Gemische ließen wirtschaftliche Belange die Angleichung an die Registrierungsfristen nach REACH nicht ratsam erscheinen.
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